Thema I des INCOSAI–Die Rolle von Obersten Rechnungskontrollbehörden in Notsituationen

Seit Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) während der COVID-19-Pandemie danach strebten, die Kontinuität ihrer Tätigkeiten aufrechtzuerhalten sowie ihre Aufgaben zu erfüllen, ist es von zentraler Bedeutung, die Rolle von ORKB in Notsituation zu verstehen sowie anzupassen. ORKB sahen sich mit außergewöhnlichen und noch nie dagewesenen Umständen konfrontiert, wobei einige nahtlos auf Telearbeit umstellten und andere Herausforderungen im Hinblick auf den Zugang zu Informationstechnologie, Schutzausrüstung und anderen Geräten sowie Methoden zur Ermöglichung der Kontinuität ihrer Tätigkeiten gegenüberstanden. Darüber hinaus machte die Pandemie Prüfungen in Echtzeit, neue Prüfungsmethoden und die entsprechende Informationstechnologie erforderlich. ORKB passten sich an und nahmen diese Herausforderungen in Angriff, um in Krisenzeiten widerstandsfähiger zu werden, staatliche Finanzkontrolle sicherzustellen und so den wachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Anlässlich des INCOSAI kamen ORKB zusammen, um über die Rolle von ORKB in Notsituationen nachzudenken, bewährte Verfahren sowie gewonnene Erkenntnisse auszutauschen und sich auf zukünftige Notsituationen vorzubereiten sowie auf diese zu reagieren.

Leiter der US-amerikanischen ORKB betont Wichtigkeit von Vorsorge für Notsituationen

Bei seiner Vorstellung des ersten Themenpapiers betonte der Leiter der US-amerikanischen ORKB, Gene L. Dodaro, die aktive Rolle, die ORKB bei der Abschätzung sowie der Bewältigung von Notsituationen spielen können, indem sie sich Vorsorge- und angemessener Rechenschaftspflichtmechanismen bedienen.  

Herr Dodaro erklärte: „Bei all diesen Tätigkeiten war mir immer klar, dass unsere größte Verantwortung als nationale Finanzkontrollbehörden darin besteht, politische Entscheidungsträgerinnen und -träger vor drohenden Katastrophen zu warnen, bevor sie eintreten […] Menschen zu überreden, Maßnahmen zu ergreifen, bevor es zu einer Krise kommt.“ 

Er sprach ebenfalls über die Bedeutung der Hochrisikoliste (Link auf Englisch) der US-amerikanischen ORKB für die Ermittlung von Regierungsprogrammen, die anfällig für Betrug, Verschwendung und Missbrauch sind oder grundlegend umgestaltet werden müssen. Er nannte zukunftsweisende Beispiele für Themen und Programme, die er auf die Hochrisikoliste der US-amerikanischen ORKB gesetzt hat: unter anderem Cybersicherheit, die steuerlichen Auswirkungen des Klimawandels und Pandemien.

Abschließend nannte er viele positive Beispiele für die Rollen, die die INTOSAI und ORKB in Notsituationen gespielt haben, unter anderem (1) die Einrichtung der INTOSAI-Arbeitsgruppe zu finanzieller Modernisierung und regulatorischer Reform in Reaktion auf die letzte globale Finanzkrise und (2) das COVID-19-Zuschussprogramm der INTOSAI. Im Zuge dieses Programms vergab die INTOSAI insgesamt rund EUR 600.000 an 52 ORKB, an über ein Viertel aller INTOSAI-Mitglieder. Diese ORKB stammten aus allen sieben INTOSAI-Regionen. 

Diskussionsteilnehmende debattieren über verstärktes Auftreten von Notsituationen und Reaktion von ORKB 

Im Anschluss an Herrn Dodaros Ausführungen moderierte Stephen Sanford, Geschäftsführender Direktor für Strategic Planning und External Liaison bei der US-amerikanischen ORKB, eine Podiumsdiskussion mit Nancy Gathungu, der stellvertretenden Vorsitzenden des INCOSAI und Leiterin der kenianischen ORKB, Jorge Bermudez Soto, dem Generalsekretär der OLACEFS und Leiter der chilenischen ORKB, und Gareth Davies, dem Leiter der ORKB Großbritannien (vom Englischen „National Audit Office“ kurz NAO). Die Diskussionsteilnehmenden teilten ihre Erfahrungen und Erkenntnisse über die Rolle von ORKB in verschiedensten Notsituationen, unter anderem der COVID-19-Pandemie, klimabedingten Katastrophen, Dürren, Erdbeben, Insektenplagen und Flächenbränden. Dabei vertieften sie Themen aus Herrn Dodaros Ausführungen zur Wichtigkeit von Vorsorge sowie Rechenschaftspflicht im Bereich der Notfallvorsorge und -maßnahmen. Gleichzeitig fügten sie unterschiedliche und allgemein anwendbare Perspektiven aus ihren eigenen Erfahrungen hinzu.

ORKB-Leiterin Gathungu erklärte, dass die INTOSAI-Gemeinschaft einen gemeinsamen Ansatz für Prüfungen herausbilden werde, der Gewissheit bezüglich Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Verwendung öffentlicher Mittel bietet sowie einen Mehrwert für das Ökosystem der Bewältigung von Notsituationen schafft. Sie betonte die Auswirkungen von Notsituationen auf die kenianische Bevölkerung. Dazu gehören Bedrohungen für die Ernährungssicherheit, verminderter Ertrag aus Pflanzenanbau, bedrohte Wildbestände und die damit einhergehenden Folgen für den kenianischen Tourismussektor, in dem Tausende von Menschen angestellt sind. 

Sie gab an, dass sich ORKB schwierige Fragen über ihre Rollen, Prüfungsaufträge und Verantwortlichkeiten bei der Beratung von Regierungen zur Ressourcenverteilung in Notsituationen stellen müssen, sowie darüber, wie die ordnungsgemäße Ausführung von Notfallmaßnahmen sichergestellt werden kann. 

ORKB-Leiter Bermudez Soto hob die Auswirkungen des Klimawandels auf Notsituationen hervor und betonte, dass sich die Anforderungen an staatliche Leistungen dadurch rasch veränderten. Er erklärte, dass sich der Kontext und die Situationen in einem permanenten Wandel befänden: Waldbrände und Tornados kommen in Chile immer häufiger vor. Daher, so Bermudez Soto, müssten Regierungen und ORKB agil und rasch auf Notsituationen reagieren. Er gab an, dass Regierungen, Einzelpersonen und ORKB bei der effektiven Planung, der Umsetzung von Plänen sowie der Vorsorge für die Verringerung des Katastrophenrisikos besser vorbereitet sein müssten. 

ORKB-Leiter Gareth Davies hob die Maßnahmen des britischen NAO zu Steigerungen von Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie von Lern- und Verbesserungsmöglichkeiten während der COVID-19-Pandemie hervor. Das britische NAO richtete einen öffentlichen Kostentracker für die COVID-19-Maßnahmen des Vereinigten Königreichs ein, legte dem Parlament rasch 36 größere Berichte zu verschiedenen Teilaspekten der COVID-19-Pandemie vor und leitete in seiner Funktion als Co-Vorsitzender der EUROSAI-Arbeitsgruppe zu Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung Informationen ORKB-übergreifend weiter. Er merkte an, dass Notfallrisiken in Wechselwirkung miteinander stünden. So wirkte die COVID-19-Pandemie mit anderen Risikofaktoren zusammen und trug zu neuen Krisen im Bereich Energie und Lebenshaltungskosten bei. Er betonte, dass ORKB die Verantwortung hätten, die Widerstandsfähigkeit von Regierungen gegenüber Notfallrisiken zu beurteilen und sicherzustellen, dass Regierungen langfristige Vorteile priorisieren, anstatt lediglich kurzfristige Nutzen vor Augen zu haben. 

Die Diskussionsteilnehmenden erklärten, dass eine Übersicht über die Reaktionen der ORKB auf die Pandemie als Grundlage für die Entwicklung von Leitfäden, Methoden und einer einheitlichen Reaktion auf künftige Notsituationen dienen sowie die Gesamtwiderstandsfähigkeit von ORKB verbessern könnte. 

Überlegungen aus Gruppendiskussionen in offiziellen INTOSAI-Sprachen

Im Anschluss an höchst gelungene Gruppendiskussionen in verschiedenen INTOSAI-Sprachen standen bei der Plenarsitzung am letzten Tag entscheidende Überlegungen und gewonnene Erkenntnisse im Mittelpunkt. Die Berichterstatterinnen und -erstatter berichteten über die wichtigsten Erkenntnisse aus den sprachspezifischen Gruppendiskussionen, die im Folgenden zusammengefasst sind: 

• Zur Sicherstellung der Notfallvorsorge können ORKB die Strategie- und Risikomanagementpläne von Regierungen beurteilen
  • Die Prüfung von Strategie- und Risikomanagementplänen durch ORKB kann die Kontinuität der staatlichen Tätigkeiten erhöhen, wodurch Institutionen in Notsituationen besser vorbereitet, robuster und widerstandsfähiger werden. 
  • ORKB können sicherstellen, dass Regierungen über Strategie- und Risikomanagementpläne und -maßnahmen verfügen, und ihnen dabei helfen, die Schwächen und Stärken der geplanten Notfallmaßnahmen zu verstehen, bevor Notsituationen eintreten. Strategische Pläne sollten transparent, kooperativ und weithin zugänglich sein, auf Vorsorge und Einsatzbereitschaft beruhen und mit einer angemessenen Finanzierung für die Umsetzung ausgestattet sein. 
  • ORKB können die Koordinierung, Kommunikation und das Delegieren von Zuständigkeiten in allen staatlichen Stellen und auf allen Regierungsebenen bei der Bewältigung von Notsituationen beurteilen und nachvollziehen. Ein Verständnis für den gesamtstaatlichen Ansatz und klare Zuständigkeiten für Stakeholder im Rahmen von Notfallmaßnahmen führen zu einem besseren Risikoverständnis. 
  • ORKB können Prüfungen von Notsituationen ebenfalls über ein Rahmenwerk für abgestimmte Prüfungen durchführen. Durch die Beurteilung der Einsatzbereitschaft von Regierungen in zahlreichen miteinander in Zusammenhang stehenden Aspekten können ORKB Risiken umfassender erkennen. 
  • ORKB können gegebenenfalls Empfehlungen aussprechen, um etwaigen Schwächen in den Strategie- und Risikomanagementplänen, die bei den ORKB-Prüfungen ermittelt wurden, entgegenzuwirken, und sollten versuchen, diese durch den Ausbau der Kompetenzen der Regierung zu überwinden. 

• ORKB können Prüfungen in Echtzeit durchführen, um die Notfallhilfemaßnahmen von Regierungen in sich schnell wandelnden Situationen zu prüfen
  • ORKB können bei der Kontrolle von Regierungsmaßnahmen in auftretenden Notsituationen proaktiv handeln, um sicherzustellen, dass schutzbedürftige Personen zeitgerecht und wirksam unterstützt werden. Sie können ebenfalls neue Echtzeit- oder „Blitz“-Prüfmethoden anwenden, um schneller zu reagieren und Regierungsmaßnahmen in Notsituationen rascher zu kontrollieren. 
  • ORKB können die Reaktion staatlicher Stellen auf Notsituationen in Echtzeit kontrollieren. Durch eine gleichzeitige Beurteilung können sich ORKB ein vollständiges Bild davon verschaffen, wie die Regierung mit der Pandemie umgeht. Darüber hinaus können ORKB ihre gewonnenen Erkenntnisse mit den Regierungen teilen, um so weitere aus der Notsituation resultierende Risiken zu verringern, und die ethische Verwendung öffentlicher Mittel sicherstellen. 
  • Durch mehr Schulungen zu agilen Prüfmethoden können ORKB ihre Kapazitäten für Prüfungen in Echtzeit hochschrauben. Denn eine größere Anzahl an ORKB rechnet damit, in Zukunft mehr Prüfungen in Echtzeit durchzuführen.

• Zur Sicherstellung der Tätigkeitskontinuität sowie Prüfagilität in Notsituationen können ORKB ihre Kompetenzen stark ausbauen
  • ORKB können Leitfäden für Prüfungen des Katastrophenmanagements erarbeiten, sicherstellen, dass ihre Technologieinfrastruktur Telearbeit zulässt, und ihr Personal angemessen in neue Methoden zur Erhöhung der Agilität der Belegschaft einschulen sowie Prüftätigkeiten vornehmen, die angesichts der erheblichen von Notsituationen ausgehenden Herausforderungen sinnvoll sind.

• Leitfäden für Prüfungen des Katastrophenmanagements
  • ORKB können katastrophenbezogene Normen annehmen bzw. anpassen, zum Beispiel Leitfäden für Prüfungen des Katastrophenmanagements. Das Komitee für Fachliche Normen und das Komitee für Wissensaustausch fassten bestehende Internationale Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAIs) zum Thema Prüfungen von katastrophenbezogenen Hilfeleistungen zu einem INTOSAI-Leitfaden zusammen. ORKB können neue Methoden und Kriterien verwenden, um die Leistung von Regierungen bei der Bewältigung von Notsituationen zu beurteilen.

• Technologische Einsatzbereitschaft
  • Mithilfe einer geeigneten Technologieinfrastruktur können ORKB die in Notsituationen steigende Nachfrage nach agilen, Fern- und virtuellen Prüfungen befriedigen. Mit einem verbesserten Zugang zu Ausstattung, Ressourcen und Technologien kann das ORKB-Prüfpersonal seine Arbeit ordnungsgemäß erledigen sowie aus der Ferne umfassende und qualitativ hochwertige Nachweise erheben. 
  • ORKB können ihre Kompetenzen weiter ausbauen, indem sie Pläne für die technologische Einsatzbereitschaft erarbeiten. Weiters können ORKB für ihre Tätigkeit eine technologische Systeminfrastruktur einführen, Prüfungsverfahren sowie -abläufe digitalisieren und sich auf Fernprüfungen vorbereiten. 
  • Darüber hinaus können ORKB Technologie einsetzen, um die aktive Bürgerbeteiligung im Bereich Katastrophenmanagement zu fördern, und Informationen zu staatlichen Risiken sowie Aufwendungen zur Verfügung stellen. Durch den Ausbau technologischer Fähigkeiten können ORKB agiler werden, mehr Zusammenarbeit betreiben und alternative Arbeitsmethoden ermöglichen.
  • Die Zusammenarbeit innerhalb der INTOSAI unterstützte ORKB dabei, technologische Differenzen zu überbrücken, indem die Beschaffung von technologischer Infrastruktur zugänglich gemacht wurde. Um der INTOSAI-Gemeinschaft während der COVID-19-Pandemie technologische Unterstützung zu bieten, richteten das Generalsekretariat, das PFAC und die IDI das „INTOSAI COVID-19 Continuity of Operations Grant Program“ (dt. etwa „INTOSAI-Zuschussprogramm für die Kontinuität der Tätigkeiten während COVID-19“) ein und schütteten über den Tier-1-Mechanismus der Kooperation INTOSAI-Gebergemeinschaft EUR 700.000 aus den kumulierten Mitteln der INTOSAI aus. So wurden über 50 ORKB auf der ganzen Welt bei der Beschaffung von Technologie und Schutzausrüstung unterstützt. Zudem richtete der PFAC-Vorsitzende den „Saudi Fund for SAI Improved Performance“ (dt. etwa „saudi-arabischer Fonds zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit von ORKB“) ein, der Mittel in Höhe von etwa USD 2 Millionen für Zuschüsse an ORKB in der Region der Asiatischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ASOSAI) für Informationstechnologie und damit in Zusammenhang stehende Schulungen zur Verfügung stellte. Der Vorsitzende des PFAC stellte ORKB in allen Regionen darüber hinaus einen weiteren mit USD 1 Million ausgestatteten Fonds zur Verfügung, dessen Mittel auf der Grundlage von der IDI unterbreiteten Projektvorhaben vergeben werden. 

• Ausbau von Sachkompetenzen und Schulungen
  • ORKB können ihre Prüferinnen und Prüfer in der Anwendung neuer Leitfäden, Methoden und Technologie bei Prüfungen in Notsituationen schulen. Die INTOSAI-Gemeinschaft wies darauf hin, wie wichtig es ist, dass ORKB über ein breites Angebot für berufliche Weiterbildung sowie für den Ausbau von Sachkompetenzen in verschiedenen Sprachen verfügen. 
  • Angesichts der steigenden Notwendigkeit der Digitalisierung von Abläufen können ORKB ihre Prüferinnen und Prüfer darin schulen, Data Science und Datenanalyse in Prüfungen einzusetzen. ORKB erklärten, dass bei der Einführung neuer Methoden zur Nutzung verschiedener Technologien Fernschulungen und die Ermutigung des Personals zur Nutzung verschiedener elektronischer Plattformen von entscheidender Bedeutung sind. 
  • Gemeinsam mit der INTOSAI können ORKB eine internationale Liste mit Expertinnen und Experten sowie Fachleuten, die Beratungsleistungen zum Ausbau von Sachkompetenzen sowie Schulungen anbieten könnten, erstellen – in Anlehnung an die Expertendatenbank zum Thema Katastrophenmanagement der mexikanischen ORKB. ORKB gaben auch an, dass Schulungen zu sozialen Netzwerken sie dabei unterstützen können, diese für die Verbreitung von Informationen über Katastrophen zu nutzen.
  • Darüber hinaus können ORKB die Widerstandsfähigkeit ihrer eigenen Belegschaft in Notsituationen sicherstellen, indem sie Personalstruktur- und Personalbestandspläne mit einer klaren Hierarchie für den Katastrophenfall prüfen sowie genehmigen. 

• Kontinuierlicher Informationsaustausch zu bewährten Verfahren
  • ORKB können weiterhin Wissen sowie bewährte Verfahren im Zusammenhang mit der Bewältigung von Katastrophen über die INTOSAI-Gemeinschaft austauschen. Obwohl ORKB womöglich unter verschiedenen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen tätig sind, können die Herausforderungen in Notsituationen ähnliche sein. ORKB gaben an, dass eine laufend aktualisierte Datenbank zu Erkenntnissen, die aus dem Betrieb während Notsituationen und aus deren Bewältigung gewonnen wurden, in Zukunft von Vorteil sein könnte. 
  • Zudem können ORKB Partnerschaften mit relevanten externen Stakeholdern wie der akademischen Welt, der Zivilgesellschaft und internationalen sowie nichtstaatlichen Organisationen stärken. Der Austausch von Informationen, Aufbau von Beziehungen und Ausbau von Kompetenzen kann ORKB dabei unterstützen, Notsituationen besser zu bewältigen. So können sich ORKB auf künftige Krisen vorbereiten, indem sie Partnerschaften mit den Vereinten Nationen, der Katastrophenbeurteilung und -koordinierung der Vereinten Nationen (vom Englischen „United Nations Disaster Assessment and Coordination“ kurz UNDAC) und der Gebergemeinschaft stärken. 

Fazit

ORKB spielen eine wichtige Rolle in Notsituationen, da sie die Bewältigungsmaßnahmen der Regierungen überwachen sowie sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger in Krisenzeiten effiziente sowie wirksame Unterstützung erhalten. Angesichts der steigenden Anzahl an Notsituationen, einschließlich jener mit Bezug zu öffentlicher Gesundheit und dem Klimawandel, ist es für ORKB von entscheidender Bedeutung, notsituationsbedingte Risiken vorausschauend zu erkennen und Prüfungen sowie Kontrollen in Echtzeit durchzuführen, um kritische Zeiten zu überstehen. ORKB können die Strategie- und Notfallrisikomanagementpläne sowie Bewältigungsmaßnahmen ihrer Regierungen beurteilen und ihre eigene Fähigkeit, agil tätig sein zu können, bewerten. Der Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren unterstützt sowohl die INTOSAI-Gemeinschaft als auch ORKB dabei, die Effizienz und Wirksamkeit von staatlichen Ressourcen in Krisenzeiten sicherzustellen. Angesichts der Tatsache, dass Notsituationen nur noch häufiger auftreten werden, können ORKB gewonnene Erkenntnisse laufend reflektieren und Wissen kontinuierlich austauschen, um so ihre Kompetenzen für die Bewältigung von künftigen Krisen zu stärken.