{"id":14397,"date":"2022-01-26T14:54:14","date_gmt":"2022-01-26T19:54:14","guid":{"rendered":"https:\/\/intosai.nclud.com\/journal-entry\/strengthening-the-relationship-between-sais-and-the-imf\/"},"modified":"2023-05-04T02:49:45","modified_gmt":"2023-05-04T06:49:45","slug":"strengthening-the-relationship-between-sais-and-the-imf","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosai.nclud.com\/de\/journal-entry\/strengthening-the-relationship-between-sais-and-the-imf\/","title":{"rendered":"St\u00e4rkung der Beziehungen zwischen den ORKB und dem IWF"},"content":{"rendered":"\n

von Martin Aldcroft, Senior Manager, IDI Strategic Support Unit<\/em><\/p>\n\n

Als internationaler Kreditgeber der letzten Instanz war der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) der gr\u00f6\u00dfte Geldgeber f\u00fcr COVID-19 und stellte mehr als 85 Mitgliedsl\u00e4ndern 250 Milliarden Dollar<\/a> zur Verf\u00fcgung. Diese Mittel, die gr\u00f6\u00dftenteils als inl\u00e4ndische Budgethilfe verwendet wurden, haben entscheidend dazu beigetragen, die Reaktionen der Regierungen auf die Pandemie zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n

Die rasche Verteilung dieser enormen Summen hat jedoch das Risiko einer unwirksamen oder unsachgem\u00e4\u00dfen Verwendung erh\u00f6ht. Sofortma\u00dfnahmen, wie z. B. die vereinfachte Beschaffung von medizinischen Ger\u00e4ten und Impfstoffen, haben die \u00f6ffentlichen Finanzsysteme der Empf\u00e4ngerl\u00e4nder geschw\u00e4cht. Au\u00dferdem hat der IWF diese Mittel in voller H\u00f6he und im Voraus bereitgestellt, ohne einige der \u00fcblichen Kontrollmechanismen der Organisation.<\/p>\n\n

In Anbetracht dieser Risiken hat der IWF die L\u00e4nder ermutigt, “alles zu tun, was n\u00f6tig ist, aber die Einnahmen zu behalten”,<\/a>d. h. unverz\u00fcglich zu handeln und gleichzeitig die Anstrengungen zur Gew\u00e4hrleistung von Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den \u00f6ffentlichen Ausgaben zu verst\u00e4rken. Die Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) verf\u00fcgen \u00fcber das Mandat, die Kapazit\u00e4ten und die Erfahrung, um bei diesem Unterfangen eine entscheidende Rolle zu spielen. F\u00fcr eine m\u00f6glichst wirksame Aufsicht \u00fcber die Verwendung von Notfallmitteln sind jedoch mehr Verst\u00e4ndnis, Dialog und Zusammenarbeit zwischen dem IWF und den ORKB erforderlich.<\/p>\n\n

Dieser Artikel fasst einige der Kernaussagen eines Papiers<\/a> zusammen, das die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) k\u00fcrzlich zur St\u00e4rkung der Rolle der ORKB bei der Pr\u00fcfung von IWF-Notfallfinanzierungen ver\u00f6ffentlicht hat. Das Papier konzentriert sich zwar auf die Beziehungen zwischen den ORKB und dem IWF, doch viele der darin enthaltenen Konzepte gelten auch f\u00fcr die Notfinanzierung durch andere Partner, die \u00fcber nationale Systeme abgewickelt wird.<\/p>\n\n

Bedeutung der Einbeziehung der ORKB in die Diskussion \u00fcber die Bedingungen der Soforthilfe<\/strong>W\u00e4hrend der Pandemie haben die ORKBn eine Vielzahl von Instrumenten eingesetzt, um die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Verwendung von Mitteln aus dem Nothilfeprogramm zu verbessern. Viele ORKB haben Echtzeit-Pr\u00fcfungen eingesetzt, die sich auf Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeitspr\u00fcfungen mit kurzen Fristen und gestrafften Prozessen konzentrieren, um risikoreiche Bereiche zu untersuchen und schnell zu berichten. Andere ORKB haben im Rahmen ihrer j\u00e4hrlichen Finanzpr\u00fcfungen des Staatshaushaltes die Verwendung von Mitteln aus Soforthilfema\u00dfnahmen gepr\u00fcft. Die ORKB haben auch Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt, z. B. \u00fcber den institutionellen Rahmen f\u00fcr die Entgegennahme, Verteilung und Verwendung von gespendeten Pandemiemitteln.<\/p>\n\n

Die ORKB sollten jedoch nicht nur Ex-post-Kontrollen durchf\u00fchren, sondern auch zu Gespr\u00e4chen mit dem IWF und anderen Geberorganisationen \u00fcber die mit der Unterst\u00fctzung verbundenen Pr\u00fcfungsverpflichtungen eingeladen werden und sich aktiv daran beteiligen, bevor die Mittel ausgezahlt werden.<\/p>\n\n

Um die Anf\u00e4lligkeit f\u00fcr Betrug und Korruption im Zusammenhang mit der Nothilfefinanzierung zu verringern, nimmt der IWF in die Absichtserkl\u00e4rungen (Letters of Intent, LOI), die den Finanzierungsvereinbarungen beigef\u00fcgt sind, spezifische Schutzma\u00dfnahmen auf – die Verpflichtung der Empf\u00e4ngerl\u00e4nder, bestimmte Ma\u00dfnahmen zu ergreifen. Diese Verpflichtungen sind sehr unterschiedlich, sehen aber h\u00e4ufig vor, dass die ORKB des Landes die Verwendung der Mittel aus der Soforthilfe pr\u00fcft.<\/p>\n\n

Um eine Einigung \u00fcber diese Verpflichtungen zu erzielen, arbeitet der IWF in der Regel mit den Finanzministern und Zentralbankgouverneuren der Empf\u00e4ngerl\u00e4nder zusammen. Diese Konvention stellt jedoch ein Risiko f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB dar und hindert die ORKB daran, wichtige Beitr\u00e4ge zum Dialog zu leisten.<\/p>\n\n

W\u00e4hrend die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB viele Dimensionen hat, ist der Grundsatz 3 der Deklaration von Mexiko<\/a> besonders relevant f\u00fcr die Pr\u00fcfung von Notfinanzierungen, da die ORKB bei der Auswahl der Pr\u00fcfungsthemen frei von Weisungen oder Einmischungen der Legislative oder Exekutive sein sollen. Erfreulicherweise hat es den Anschein, dass die ORKBn zwar weitgehend aus den Diskussionen \u00fcber die Pr\u00fcfungsverpflichtungen in den LOIs herausgehalten wurden, in der Praxis jedoch die notwendige Freiheit bei der Auslegung der Anwendung dieser Verpflichtungen genie\u00dfen. Eine IDI-Umfrage<\/a>, die die Auswirkungen der Pandemie auf die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB untersuchte, ergab, dass 94 Prozent der befragten ORKB frei \u00fcber ihre Pr\u00fcfungen, einschlie\u00dflich der COVID-19-Sofortausgaben, entscheiden konnten.<\/p>\n\n

Die Einbeziehung der ORKB in den Dialog \u00fcber Pr\u00fcfungsverpflichtungen respektiert und sch\u00fctzt nicht nur die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB. Es bietet den ORKBn auch die M\u00f6glichkeit, wichtige Informationen \u00fcber Faktoren zu liefern, die sich darauf auswirken, ob und wie sie die Verwendung von Notfallmitteln pr\u00fcfen k\u00f6nnen, z. B. wie solche Mittel kanalisiert, verbucht und im \u00f6ffentlichen Finanzmanagementsystem des Landes ausgewiesen werden. Diese Angaben k\u00f6nnen dazu beitragen, die Art und den Gegenstand der Pr\u00fcfung, die gepr\u00fcften Stellen und die in den Verpflichtungen geforderten Pr\u00fcfungszeitr\u00e4ume zu bestimmen.<\/p>\n\n

Durch die Zusammenarbeit mit einer gr\u00f6\u00dferen Gruppe von Interessengruppen muss der IWF m\u00f6glicherweise mit Meinungsverschiedenheiten und schwierigen Beziehungen zwischen den ORKB und der Exekutive umgehen. Das Ergebnis dieser Diskussionen k\u00f6nnte jedoch eine Reihe von Verpflichtungen sein, die besser auf den Kontext des Landes zugeschnitten und sorgf\u00e4ltiger ausgearbeitet sind, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n

Ber\u00fccksichtigung von Herausforderungen bei Pr\u00fcfungsverpflichtungen <\/strong>Ein weiterer Schl\u00fcsselfaktor, den der IWF und die ORKB er\u00f6rtern sollten, ist die F\u00e4higkeit der ORKB, die Pr\u00fcfungsverpflichtungen in den LOIs umzusetzen. Vereinbarungen, wonach die ORKB die Pr\u00fcfung der Verwendung von Mitteln aus Soforthilfema\u00dfnahmen in ihre Pr\u00fcfungspl\u00e4ne einbezieht, sind m\u00f6glicherweise zwecklos, wenn die ORKB nicht \u00fcber die entsprechende Unabh\u00e4ngigkeit und das gesetzliche Mandat, den Zugang zu den erforderlichen Unterlagen, ausreichende Ressourcen und das Recht auf eine rechtzeitige Ver\u00f6ffentlichung ihrer Ergebnisse verf\u00fcgt. Verpflichtungen zur Pr\u00fcfung von Notfallfonds m\u00fcssen m\u00f6glicherweise durch andere Ma\u00dfnahmen erg\u00e4nzt werden, die diese Probleme angehen.<\/p>\n\n

Manchmal gehen die Herausforderungen \u00fcber die F\u00e4higkeit der ORKB zur Pr\u00fcfung der Verwendung von Mitteln aus Soforthilfema\u00dfnahmen hinaus und reichen bis hin zu Fragen nach der Funktionsf\u00e4higkeit oder Wirkung der ORKB. Zu den wichtigsten Grunds\u00e4tzen f\u00fcr ein Engagement unter diesen Umst\u00e4nden geh\u00f6ren:<\/p>\n\n