Legislative und finanzielle Unabhängigkeit sind der Schlüssel zum Aufbau starker und widerstandsfähiger ORKB, die in der Lage sind, komplexe Probleme wirksam anzugehen.
von der Pazifischen Vereinigung der Obersten Rechnungskontrollbehörden
Die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der Pazifik-Inseln, von denen viele im Vergleich zu den ORKB in anderen Regionen sehr klein sind, stehen vor einer Reihe von Herausforderungen. Diese reichen von Problemen im Zusammenhang mit der Betreuung kleiner Bevölkerungsgruppen, wie z. B. dem hohen Risiko vermeintlicher Interessenkonflikte und der Schwierigkeit, qualifiziertes Personal einzustellen und zu halten, bis hin zu ernsten Bedrohungen wie der COVID-19-Pandemie und dem Klimawandel.
Angesichts dieser Herausforderungen kann es für die ORKB in der Region der Pazifischen Vereinigung der ORKB (PASAI) verlockend sein, dem Streben nach Unabhängigkeit eine geringe Priorität einzuräumen. Gesetzliche und finanzielle Unabhängigkeit sind jedoch der Schlüssel zum Aufbau starker und widerstandsfähiger ORKB, die in der Lage sind, diese komplexen Themen wirksam anzugehen.
Das letztendliche Ziel der Bemühungen zur Stärkung der Unabhängigkeit der ORKB ist nicht die Sicherung der Haushalte oder die Erhöhung der Macht. Vielmehr soll sichergestellt werden, dass die ORKB in der Lage sind, durch die Umsetzung einer unabhängigen, risikobasierten Prüfungsagenda objektive Einblicke in die öffentlichen Ausgaben und die Staatsführung zu geben. Alle Mitglieder einer Gesellschaft profitieren davon, wenn ihre ORKB in der Lage ist, Probleme zu erkennen und anzugehen und der Öffentlichkeit Sicherheit in staatlichen Einrichtungen zu geben.
Der Stand der Unabhängigkeit im Pazifik
Von den 20 ORKB, die an den PASAI-Programmen teilgenommen haben, hat keine die perfekte Note 4 für die Unabhängigkeit nach dem ORKB-Leistungsmessungsrahmen erhalten. Nur zwei dieser ORKB (10 Prozent) erreichten die Note 3 und zeigten damit eine weitgehend funktionierende Unabhängigkeit. Diese Ergebnisse weisen auf die dringende Notwendigkeit hin, die Unabhängigkeit der ORKB in der Pazifikregion zu stärken.
Insbesondere mangelt es den ORKB im Pazifikraum an ausreichender Autonomie bei der Personalbesetzung, einschließlich geringer Transparenz bei der Ernennung des ORKB-Leiters, so der Unabhängigkeitsindex der Weltbank. Die mangelnde Freiheit bei der Ernennung von Personal ist ein großes Hindernis für den Aufbau institutioneller Resilienz. In vielen Fällen ist die Kommission für den öffentlichen Dienst des Landes – und nicht der Leiter der ORKB – befugt, Personal einzustellen und zu halten.
Die ORKB der pazifischen Inseln brauchen auch mehr finanzielle Autonomie. Im jüngsten IDI-Bericht über die globale Bestandsaufnahme der ORKB schnitt die pazifische Region in Bezug auf ihre Unabhängigkeit von der Einmischung der Exekutive in den Haushaltsvollzug sehr schlecht ab. Die pazifischen Regierungen haben COVID-19 als Grund für die Kürzung der Budgets und Ressourcen der ORKB in der Region angeführt.
In den oben genannten Berichten und Beurteilungen sind pazifische Musterländer wie Australien und Neuseeland nicht berücksichtigt, aber auch sie sind nicht unbedingt vor Bedrohungen der Unabhängigkeit gefeit. Das australische National Audit Office unterliegt effizienzbezogenen Haushaltsmaßnahmen, und im vergangenen Jahr kürzte die Regierung sein jährliches Betriebsbudget um Millionen von Dollar, obwohl die Zahl der von der ORKB zu prüfenden Stellen zunimmt.
Der öffentliche Rechnungsprüfer des Bundesstaates Chuuk, dessen Gehalt normalerweise durch den Pakt über die freie Assoziation zwischen den Föderierten Staaten von Mikronesien und den Vereinigten Staaten finanziert wird, ist seit fast 12 Monaten nicht mehr bezahlt worden. Das Einkommen des ORKB-Leiters ist an die Bedingung geknüpft, dass er von den Philippinen nach Chuuk zurückkehrt, was er jedoch aufgrund von Reisebeschränkungen nicht tun konnte. In der ORKB verbleiben nur noch zwei Mitarbeiter, die wichtige Prüfungsarbeiten durchführen und den Betrieb der Behörde leiten. Diese unhaltbare Situation wird sich letztlich negativ auf die Rechenschaftspflicht für öffentliche Mittel auswirken.
PASAIs jüngste Arbeit zur Unterstützung der Unabhängigkeit
Zweifellos wären die pazifischen ORKB widerstandsfähiger, wenn sie über eine größere Unabhängigkeit verfügen würden. Um dieses Ziel zu erreichen, verfolgt die PASAI einen zweifachen Ansatz: einen länderspezifischen Ansatz, um mit bestimmten ORKB zu arbeiten, und einen regionalen Ansatz, um bei führenden Persönlichkeiten des pazifischen Raums und Entwicklungspartnern Fürsprache zu halten.
Die PASAI hat die ORKB von sechs Ländern – Fidschi, Kiribati, Samoa, die Salomonen, Tonga und Tuvalu – mit juristischem Fachwissen unterstützt, die ihre Unabhängigkeit durch eine Änderung ihrer rechtlichen Rahmenbedingungen stärken wollen.
Darüber hinaus hat die PASAI seit Juli 2020:
- Unterstützung der ORKB Chuuk bei der Entwicklung und Fertigstellung einer Strategie für die Unabhängigkeit der ORKB.
- Beratung zu einer Änderung des Rechnungsprüfungsgesetzes der Republik Marshallinseln mit dem Vorschlag, die finanziellen Anreize für Mitarbeiter, die bestimmte berufliche Qualifikationen erwerben, zu verbessern, um die Anwerbung und Bindung von Talenten innerhalb des Rechnungsprüfungsamtes zu ermöglichen.
- Abschluss einer Überprüfung des Ethikkodex der ORKB der Salomonen und Durchführung eines Online-Workshops über Ethik und Integrität für ihre Mitarbeiter.
- Vortrag über die Unabhängigkeit der ORKB auf der Einführungsveranstaltung des kiribatischen Rechnungsprüfungsausschusses.
Die PASAI arbeitete auch mit einem Berater und der INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) zusammen, um einen Workshop zu entwickeln, den die ORKB nutzen können, um bei Gesetzgebern, Regierungen und anderen wichtigen Interessengruppen für die Unabhängigkeit der ORKB und die Reform der Gesetzgebung einzutreten.
Es besteht oft die Notwendigkeit, die ORKB nicht nur darüber aufzuklären, wie sie ihre Unabhängigkeit verbessern können, sondern auch darüber, wie groß die Kluft zwischen echter Unabhängigkeit und ihrer derzeitigen Situation ist. Bislang hat die PASAI fünf von voraussichtlich 20 Workshops zur Unabhängigkeit der ORKB auf den Cookinseln, Guam, Kiribati, den Marshallinseln und den Salomonen durchgeführt.
Die PASAI hat auch ihr Ressourcenpaket zur Unabhängigkeit überarbeitet, das eine editierbare Vorlage für eine Strategie zur Unabhängigkeit der ORKB, eine Vorlage für ein Strategiepapier zur Gesetzesreform und eine Anleitung zum Verfassen von Entwürfen enthält, die ein Berater auf den Salomonen mit einigem Erfolg eingesetzt hat.
Die Zukunft der Unabhängigkeit der pazifischen ORKB
Die PASAI arbeitet weiterhin mit den ORKB in der Region zusammen, um sich bei Parlamenten, Gesetzgebern und wichtigen Interessengruppen für die Unabhängigkeit der Rechnungsprüfung einzusetzen. Der Weg zur Unabhängigkeit der ORKB kann lang sein, aber wie jede ORKB, die ihre Unabhängigkeit erfolgreich verbessert hat, weiß, ist er den Kampf wert.
Titelbild: Motoki Kurabayashi, CC BY-SA 4.0
