SAI Kasachstan feiert 25-jähriges Bestehen
Im Jahr 2021 feiert der Rechnungsprüfungsausschuss für die Kontrolle der Ausführung des republikanischen Haushalts (“Rechnungsprüfungsausschuss”) – die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) der Republik Kasachstan – sein 25-jähriges Bestehen. Der Rechnungsprüfungsausschuss führt umfassende, unabhängige Bewertungen der Tätigkeiten staatlicher Stellen durch, um Mängel aufzudecken, Risiken zu steuern und Empfehlungen für eine effizientere Leistung abzugeben.
Seit seiner Gründung im Jahr 1996 durch einen Erlass des Präsidenten hat der Rechnungsprüfungsausschuss 1.500 Kontrollmaßnahmen durchgeführt, durch die mehr als 7 Milliarden Tenge (ca. 16,3 Millionen US-Dollar oder 13,8 Millionen Euro) an den Fiskus zurückfließen konnten. Die Rechnungsprüfer sind aktiv an der Ausarbeitung von Gesetzen und Vorschriften beteiligt; eine Reihe von Steuergesetzen und 15 Regierungsbeschlüsse wurden auf der Grundlage der Vorschläge der ORKB geändert.
Die Verfassung legt die Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und das Verfahren zur Genehmigung seiner Berichte fest. Der Staatschef ernennt den Vorsitzenden und zwei der acht Mitglieder der ORKB. Die anderen sechs Mitglieder werden von den beiden Kammern des Parlaments ernannt: drei vom Senat und drei von den Mazhilis. Das Parlament billigt in einer gemeinsamen Sitzung der Kammern den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Ausführung des Staatshaushalts.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich im Laufe der Jahre von einer kleinen Agentur zu einer maßgeblichen Organisation entwickelt. Im Jahr 2004 begann die ORKB in Übereinstimmung mit dem kasachischen Haushaltsgesetzbuch mit der Durchführung von Ordnungsmäßigkeits- und Finanzprüfungen, und im Jahr 2008 – mit der Überarbeitung des Haushaltsgesetzes – begann sie, die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Ausgaben sicherzustellen.
Im Jahr 2013 unternahm die Regierung im Rahmen der Strategie “Kasachstan 2050” des Präsidenten erste Schritte zur Schaffung eines umfassenden Systems der öffentlichen Finanzkontrolle auf der Grundlage internationaler Normen. Das Gesetz “Über die öffentliche Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle” aus dem Jahr 2015 definiert die Rolle der öffentlichen Rechnungsprüfung sowie die Befugnisse und Tätigkeiten der an der Rechnungsprüfung beteiligten Stellen.
Das Gesetz wies den Rechnungsprüfungsausschuss an, Ordnungsmäßigkeits- und Finanzprüfungen sowie Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu bestimmten Themen wie Umweltschutz, Informationstechnologie, Verwaltung der Staatsschulden und Verwaltung von Steuern und Zöllen durchzuführen. Mit dem Gesetz wurde auch eine Institution geschaffen, die sich mit der Prüfung von Einrichtungen des quasi-öffentlichen Sektors, wie staatlichen Unternehmen und Aktiengesellschaften, befasst, wobei der Schwerpunkt auf der effektiven Verwendung von Haushaltsmitteln und staatlichen Vermögenswerten liegt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat allgemeine Prüfungsstandards, Verfahren für die Durchführung bestimmter Arten von Prüfungen, Vorschriften für die Planung und Durchführung öffentlicher Prüfungen und einen Ethikkodex für die Mitarbeiter entwickelt. Die ORKB plant, bis 2022 mehr als 30 Dokumente auszuarbeiten, darunter Satzungen und einen methodischen Rahmen für Prüfungen und Finanzaufsicht, der sich an internationalen Normen orientiert, um die Transparenz und Effizienz der Haushaltsausgaben zu erhöhen.
Im Rahmen von fünf internationalen Organisationen – INTOSAI, ASOSAI (Asiatische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden), EUROSAI (Europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden), ECOSAI (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden) und dem Rat der Leiter der Obersten Finanzkontrollbehörden der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten – arbeitet der Rechnungsprüfungsausschuss zusammen und tauscht bewährte Verfahren mit den ORKB anderer Länder aus.
Darüber hinaus arbeitet der Rechnungsprüfungsausschuss als Mitglied von fünf INTOSAI-Arbeitsgruppen, Task Forces und Komitees eng mit seinen Kollegen in den Bereichen Umweltprüfungen, nationale Schlüsselindikatoren und Kapazitätsaufbau zusammen.
