Kollektives Handeln und langfristige Strategien: Korruptionsbekämpfung in einer Welt nach der Pandemie

von Jorge Bermúdez Soto, Comptroller General der Republik Chile und Generalsekretär der Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden Lateinamerikas und der Karibik

Die COVID-19-Pandemie war ein Lackmustest für die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB). Überall auf der Welt haben die Regierungen beträchtliche Investitionen getätigt, um Gesundheits- und Sozialleistungen bereitzustellen. Internationale Organisationen haben rasch beträchtliche Mittel mobilisiert, um den bedürftigsten Bevölkerungsgruppen zu helfen.

Die Krise hat einen ausgeprägten Sinn für Dringlichkeit geschaffen, der korruptem Verhalten Vorschub geleistet hat – ein Aufruf an die ORKBn, ihren Wert unter Beweis zu stellen, indem sie unabhängige Informationen liefern, das Vertrauen der Öffentlichkeit stärken und die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung intensivieren.

Für das Office of the Comptroller General of the Republic of Chile, die ORKB des Landes, wurde diese Krise von einem besonderen nationalen Kontext begleitet. Die Bürgerproteste in den letzten Monaten des Jahres 2019 haben zu einem noch nie dagewesenen verfassungsgebenden Prozess geführt, einem sozialen und politischen Umfeld, das es der ORKB Chile ermöglichte, über ihre Rolle und ihre Reaktion auf die Forderungen der Bürger nach mehr Demokratie nachzudenken.

Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden anschließend in dem Buch “Dismantling Corruption: Ideas to Strengthen Probity in Chile” (Ideen zur Stärkung der Rechtschaffenheit in Chile) veröffentlicht, das die wichtigsten theoretischen und institutionellen Trends zusammenfasst und eine Analyse der Wahrnehmungen und Einstellungen der Bürger zum Phänomen der Korruption enthält. Die Studie ergab, dass 85% der Befragten der Meinung sind, dass “die ORKB die für die Korruptionsbekämpfung zuständige Institution ist”. Während diese Aussage die Prüfungsarbeit der ORKB anerkennt, stellt sie gleichzeitig eine große Herausforderung dar: Wir müssen entschlossen daran arbeiten, die Erwartungen einer immer anspruchsvolleren Bürgerschaft zu erfüllen und weiterhin nach Methoden zur besseren Aufdeckung und Verhinderung von Korruption forschen.

Wie können wir auf die Forderungen der Bürger reagieren, um ein so dynamisches und weit verbreitetes Phänomen wie die Korruption einzudämmen? Wie können wir große Finanzströme bei immer knapper werdenden institutionellen Budgets kontrollieren? Um dem neuen weltweiten Kontext zu begegnen, müssen die ORKBn avantgardistischere und innovativere Positionen einnehmen.

Der Übergang von klassischen Antikorruptionsmechanismen, die auf isolierten Instrumenten und reaktiven Lösungen beruhen, zu umfassenden und präventiven Initiativen, die auf einer multisystemischen Sichtweise der Korruption beruhen, ist von entscheidender Bedeutung, und die Erkenntnis, dass Integritätsmaßnahmen nicht ausschließlich von der öffentlichen Sphäre ausgehen können, ist ein guter Ansatzpunkt.

Die Verknüpfung staatlicher Institutionen mit verschiedenen Interessengruppen, wie in Ziel 17 für nachhaltige Entwicklung dargelegt, ist ein unverzichtbares Element bei der Ausarbeitung effizienter und wirksamer Maßnahmen zur Stärkung der Integrität. Eine koordinierte Arbeit zwischen den ORKB und der Wissenschaft, den Bürgern, den Organisationen der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor kann neue und bessere Antworten zur Bekämpfung der Korruption liefern.

Diesem Paradigma folgend leitet, fördert und unterstützt die ORKB die fortgesetzte Teilnahme an der Anti-Korruptions-Allianz Chile des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC), einer beispiellosen Initiative, die mehr als 30 Institutionen aus dem öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Sektor zusammenbringt, die sich für die Förderung von Anti-Korruptionsinitiativen einsetzen.

Diese kollektive Aktion ist international für ihren Beitrag zur Stärkung der Integrität über den staatlichen Sektor hinaus anerkannt worden.

Zusätzlich zur verstärkten Zusammenarbeit formen die globalen Veränderungen infolge der Pandemie ein neues Szenario, das von den ORKBn eine Kombination aus Anpassungsfähigkeit und Innovation erfordert. In diesem Sinne dürfen sich die ORKBn nicht von der Dynamik der Gesellschaft lähmen lassen. Vielmehr wird es darauf ankommen, längerfristige Ansätze voranzutreiben, die neue Wege zur Bewältigung der neuen Herausforderungen aufzeigen.

Bei der Ausarbeitung ihrer langfristigen Integritätsstrategie berücksichtigte die ORKB Chile drei entscheidende Komponenten: Komplexität, Dualität und Unsicherheit.

Korruption wandelt sich ständig – in immer raffiniertere und komplexere Formen – und geht über den staatlichen Bereich hinaus, in dem ORKB traditionell tätig sind. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, Integritätsmaßnahmen in einer dualen Weise (sowohl im administrativen als auch im politischen Bereich) einzubinden, was dazu beitragen kann, die Prävention von Integritätsverstößen zu erweitern und voranzutreiben. Ebenso wichtig ist es, sicherzustellen, dass die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung klar und genau definiert, aber dennoch flexibel sind, insbesondere angesichts der Unsicherheiten im sozialen, politischen und wirtschaftlichen Umfeld.

Korruption ist kein neues Problem. Sie hat jedoch neue Formen angenommen. Die Instrumente, die derzeit zur Verfügung stehen, um diesen neuen Erscheinungsformen zu begegnen, sowie die komplexen, unsicheren Szenarien, die durch die COVID-19-Pandemie entstanden sind, stellen einen Kontext dar, der rasche und effiziente Antworten der ORKBn erfordert.

Die ORKBn müssen Teillösungen aufgeben, die Korruption ausschließlich durch Vorschriften und Sanktionen bekämpfen, und sich langfristigen Strategien zur Korruptionsbekämpfung zuwenden, die durch gemeinsame Initiativen den öffentlichen und privaten Sektor, die Wissenschaft und die Zivilgesellschaft bei der Suche nach vielfältigeren und nützlicheren Maßnahmen vereinen.

Als unabhängige, objektive Behörden sind ORKB gut positioniert, um ein kollektives Engagement zur Bekämpfung von Korruption zu fördern, die Demokratie zu stärken und dem Leben der Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert und Nutzen zu verleihen.