Der französische Rechnungshof entwickelt einen neuen Strategieplan

Kurz nach seiner Ernennung im Juni 2020 zum Ersten Präsidenten des Cour des comptes, der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Frankreichs, erkannte Pierre Moscovici die Notwendigkeit eines neuen strategischen Plans, der die Prioritäten der ORKB für die nächsten fünf Jahre festlegen, ihren Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger erhöhen und ihre internationalen Beiträge verstärken sollte. Die ORKB Frankreich schätzt den Wissensaustausch unter den Mitgliedern der Gemeinschaft der öffentlichen Finanzkontrolle und hofft, dass die Methodik und die Ergebnisse ihrer strategischen Überprüfung für andere ORKB hilfreich sein werden.

Transparenz und Partizipation waren Schlüsselelemente bei der Ausarbeitung des strategischen Plans mit dem Titel “Financial Jurisdictions 2025 (JF2025)”. Herr Moscovici leitete den Prozess im Juli 2020 mit einem Fragebogen an die Mitarbeiter ein, in dem sie um ihre Ideen zur Verbesserung der Arbeit der ORKB und zur Stärkung ihrer Wirkung gebeten wurden; mehr als 1.200 von 1.500 Mitarbeitern haben geantwortet.

Im September 2020 wurde die Entwicklung der JF2025 fortgesetzt, mit einem Lenkungsausschuss, einer beratenden Gruppe aus erfahrenen und ehemaligen Kollegen, acht Arbeitsgruppen, 72 Teilnehmern aus dem Personal der ORKB, darunter junge und erfahrene Prüfer und Verwaltungsmitarbeiter, und sechs Austauschtreffen mit den Präsidenten der sechs Kammern der ORKB und der 17 regionalen und territorialen Rechnungskammern (RTCA). Im Rahmen dieser beträchtlichen Anstrengungen veröffentlichte die ORKB Frankreich 11 Newsletter und 16 Positionspapiere und veranstaltete sieben Workshops, in denen die Teilnehmer Feedback zu den Brainstorming-Sitzungen gaben.

Diese Arbeit wäre ohne den Beitrag externer Interessengruppen unvollständig gewesen. Daher befragte die ORKB Frankreich fast 2.500 geprüfte Personen mit Hilfe von Fragebögen und interviewte mehr als 200 von ihnen im Rahmen von Workshops sowie Parlamentsmitglieder, lokale Mandatsträger, Verbandsführer, öffentliche Entscheidungsträger und Journalisten. Schließlich führte das britische Pendant der ORKB Frankreich, das National Audit Office, von September bis Dezember 2020 eine Peer Review durch, die das Endprodukt verbesserte.

Herr Moscovici stellte den Strategieplan im Februar 2021 dem Präsidenten der Republik, dem Premierminister und der Presse vor. Die Umsetzung des Plans wird sich auf grundlegende Fragen im Zusammenhang mit den Ressourcen konzentrieren.
Die JF2025 legt drei strategische Ziele fest, die zusammen 40 Schlüsselaktionen für die kommenden Monate und Jahre umfassen:

Besserer Service für die Bürger durch vielfältigere, zeitnahe und zugängliche Berichte

Die SAI Frankreich genießt derzeit das Vertrauen von mehr als 70 Prozent der französischen Bürgerinnen und Bürger, und im vergangenen Jahr ist das öffentliche Engagement auf ihrer Website und in den sozialen Netzwerken um 24 Prozent bzw. 21 Prozent gestiegen. Die ORKB Frankreich hat jedoch Wege gefunden, um ihre Verbindungen zu den Bürgern noch stärker zu gestalten, z.B. durch:

• Bereitstellung einer Online-Plattform für Bürger, die Themen für Prüfungen vorschlagen können.
• Ausweitung des Zugangs zur Arbeit der ORKB, von der derzeit nur etwa 60 Prozent online verfügbar sind. Die aktuelle Krise unterstreicht die Notwendigkeit für die ORKB, ihre Botschaften in interaktiveren Formaten zu verbreiten.
• Einführung effizienterer Prüfungsmethoden und Entwicklung so genannter “Flash”-Prüfungen, die eine zeitnahe Analyse der Finanzdaten und der Kosten der öffentlichen Politik ermöglichen.

Stärkung und Aktualisierung des Geschäfts der SAI Frankreich

Die ORKB Frankreich muss als Gericht ihre Rechtsprechungsstruktur beibehalten, um die öffentlichen Verwalter persönlich für ihren falschen Umgang mit öffentlichen Geldern haftbar zu machen. Es muss aber auch zu einem einfacheren, rechenschaftspflichtigeren System übergehen, das besser für die Managementherausforderungen des 21. Jahrhunderts geeignet ist, wobei die ORKB und die RTCAs als einheitliche Richter der öffentlichen Verwalter dienen. Wie in der Verfassung hervorgehoben wird, sollte die ORKB Frankreichs der wichtigste Bewerter der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik des Landes sein. Die RTCAs sollten ebenfalls zu dieser Bewertung beitragen, und die regionalen Entscheidungsträger sollten das Recht haben, sie mit der Durchführung von Bewertungen der öffentlichen Politiken zu beauftragen.

Darüber hinaus kann die ORKB Frankreich ihre Prüfungen nützlicher, wirkungsvoller und zielgerichteter gestalten, indem sie häufiger einen risikobasierten Ansatz anwendet und sich an die besten Praktiken für die Durchführung von Prüfungen hält. So sollten die Prüfungen eher ermutigend als bestrafend sein, ohne dabei Unregelmäßigkeiten, Missmanagement und andere Probleme zu vernachlässigen. Die ORKB Frankreich hat bei der Integration der europäischen und internationalen Dimensionen in ihre Arbeit echte Fortschritte gemacht, aber sie kann bei der Priorisierung dieser Themen noch weiter gehen.

Förderung einer stärker integrierten und agilen Governance

Die ORKB Frankreichs, die sich mit dem Staat und den nationalen Fragen und Politiken befasst, und die regionalen und territorialen Zentren sind zwei Seiten derselben Medaille und müssen stärker integriert arbeiten. Die Führungs- und Strategieplanungsausschüsse der ORKB Frankreichs und der RTCAs müssen enger zusammenarbeiten, und ihre Prüfungsplanung wird von einer besseren Koordination profitieren.

Gemeinsam verfügen die ORKB Frankreichs und die RTCAs über Eigenschaften, die sie in einzigartiger Weise für die Beurteilung, Prüfung, Bewertung und Beratung qualifizieren, wie z. B. eine umfassende Sichtweise sowie die Unabhängigkeit von und die Nähe zu Entscheidungsträgern auf allen Ebenen. Diese Vermögenswerte werden in den kommenden Jahren der Schlüssel für die Umgestaltung sein.

Der strategische Plan mit seinen drei übergreifenden Zielen und kurz- und langfristigen Initiativen bietet einen Fahrplan für die Bemühungen der ORKB Frankreich bis 2025. Weitere Informationen finden Sie in dem Plan auf Französisch oder Englisch.